Tausende Migranten verstoßen gegen deutsches Recht

Tausende von Migranten haben sich nicht an das deutsche Gesetz gehalten und unangemeldet eine Demonstration in Deutschland abgehalten.
Während sich die Deutschen an deutsche Gesetze halten, gilt das für bestimmte Migranten nicht.

Mehrere hundert palästinensische Demonstranten gegen Israels Militäreinsätze im Gaza-Streifen haben am Samstagabend versucht, die WM-Fanmeile in Berlin zu stürmen. Sie wurden von der Polizei abgedrängt.

Zwischen 800 und 1000 Demonstranten offenbar palästinensischer und arabischer Herkunft, die gegen Israels Militäreinsätze im Gaza-Streifen protestieren wollten, haben am frühen Samstagabend versucht, die Fanmeile am Brandenburger Tor zu stürmen. Der überraschten Polizei gelang es nach anfänglichen Problemen, sie abzudrängen.
Die unangemeldete Demonstration von überwiegend jungen Männern, viele in einer hochaggressiven Stimmung, hatte sich gegen 18.30 Uhr am Potsdamer Platz versammelt, die Teilnehmer waren dann unvermittelt losgestürmt. Zum Platz zurückgedrängt, formierte sich ein Zug Richtung Wittenbergplatz, begleitet von einigen Hundertschaften Polizei.

Zunächst sollte es weitergehen zum Adenauerplatz, traditioneller Ort für palästinensische Proteste in Berlin. Dort fand aber schon eine andere Veranstaltung statt. Die Polizei, verstärkt auch durch eilig per Reisebus herangeholte Bundespolizisten, untersagte daher den Weiterzug durch die City-West. Das KaDeWe wurde durch Polizeikräfte abgeschirmt.
Der Zug drehte nach kurzer Verhandlung mit der Polizei am U-Bahnhof ab, es ging zurück zur Bülowstraße. Es kam zu einigen Steinwürfen und Festnahmen. Am U-Bahnhof Bülowstraße wurden die Menge von Polizeikräften eingeschlossen, der Zug löste sich kurz nach 21 Uhr auf. Auch in anderen deutschen Städten wie Frankfurt am Main und München gab es Proteste gegen Israel.


http://www.tagesspiegel.de/berlin/protest-gegen-israel-palaestinensische-demonstranten-wollten-fanmeile-stuermen/10191256.html

SOS Abendland
http://www.amazon.de/SOS-Abendland-schleichende-Islamisierung-Europas/dp/3938516720/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1405273917&sr=8-1&keywords=SOS+Abendland 

Islam: Ein tödlicher Rassismus, der Politik, Medien und Justiz nicht interessiert

http://www.pi-news.net/2014/07/berlin-der-palaestinenser-mob-tobt-weiter/


Protest gegen Israel Palästinensische Demonstranten wollten Fanmeile stürmen

13.07.2014 12:33 Uhrvon



Der Zug der Demonstranten gegen Israel endete am Bülowplatz in Schöneberg. Foto: Jörn HasselmannBild vergrößern
Der Zug der Demonstranten gegen Israel endete am Bülowplatz in Schöneberg. - Foto: Jörn Hasselmann

Die Demo war zwar bei Facebook angekündigt, die Berliner Polizei wurde jedoch völlig überrascht - vor allem von der Aggressivität der Teilnehmer. Gut 1000 Menschen sammelten sich am Samstagabend am Potsdamer Platz. Gegen 18.30 Uhr zogen sie los durch die Ebertstraße, die erste Polizeikette durchbrachen die Demonstranten. Erst kurz vor der Fanmeile konnte eine zweite Polizeisperre die Menschenmenge stoppen und zur Umkehr zwingen. Einige von ihnen vermummten sich. Polizisten wurden mit Pyrotechnik und Steinen beworfen. Das Präsidium sprach am Sonntag in einer Mitteilung von einer "aufgeheizten bis aggressiven Stimmung".
Als Versammlung angemeldet war der Protest nicht. Die Teilnehmer, nahezu ausschließlich palästinensischer und arabischer Herkunft, waren über Facebook mobilisiert worden. Seit mehreren Monaten ist das Berliner Präsidium zwar in Sozialen Medien wie Twitter aktiv, doch offenkundig ging diese Mobilisierung an der Polizei völlig vorbei.

Protest war nicht angemeldet bei der Polizei

Mit Hilfe eines Verantwortlichen aus der palästinensischen Gemeinde konnte die Polizei den Aufzug zum Potsdamer Platz zurückführen und von dort als Demonstrationszug in westlicher Richtung bis zum Wittenbergplatz lenken. Trotzdem kam es laut Polizei an der Spitze des inzwischen auf 1500 Teilnehmer angewachsenen Aufzuges weiterhin zu Steinwürfen auf Polizeibeamte und zum Anlegen von Vermummung. Auch geparkte Autos wurden durch Steinwürfe beschädigt. Am Wittenbergplatz stoppten mehrere Hundertschaften mit quer gestellten Mannschaftswagen den Demo-Zug. Die Demo wäre gerne weitergezogen über den Kurfürstendamm zum Adenauerplatz, traditioneller Ort für palästinensische Proteste in Berlin. Dort fand aber laut Polizei eine andere Veranstaltung statt. Zudem sollte die aggressive Menge nicht über den Einkaufsboulevard ziehen. Das KaDeWe wurde durch starke Polizeikräfte abgeschirmt. In aller Eile waren mittlerweile weitere Bereitschaftspolizisten alarmiert worden. Die Bundespolizei schickte zwei Reisebusse mit Beamten, diese zogen sich erst auf der Fahrbahn der Kleiststraße den Einsatzanzug an.
Nach weiteren Gesprächen drehte die Demo auf dem Wittenbergplatz um und zog zurück über die Bülowstraße bis zur Potsdamer Straße. Hier löste sich der Aufzug gegen 20.45 Uhr schnell auf. Auch jetzt gab es noch Angriffe auf Polizeibeamte, worauf vereinzelt Pfefferspray eingesetzt wurde.

Zehn Festnahmen und 13 Strafanzeigen

Insgesamt zehn Personen nahm die Polizei vorübergehend fest und schrieb 13 Strafanzeigen, überwiegend wegen Landfriedensbruchs, Körperverletzung, Widerstands, versuchte Gefangenenbefreiung und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Elf Beamte wurden leicht verletzt, blieben aber im Dienst. Insgesamt waren rund 500 Beamte im Einsatz. Auch in anderen deutschen Städten wie Frankfurt am Main und München gab es Proteste gegen Israel. Bei Facebook wird unterdessen zu weiteren Demonstrationen gegen Israel mobilisiert. Am Dienstag soll am Kottbusser Tor in Kreuzberg protestiert werden, am kommenden Sonnabend erneut am Potsdamer Platz. Auch für diese Aufrufe liegt bislang keine Anmeldung bei der Versammlungsbehörde vor. 



Frankfurt




Berlin




 Stuttgart


 München












§ 54
Ausweisung im Regelfall

Ein Ausländer wird in der Regel ausgewiesen, wenn

1. er wegen einer oder mehrerer vorsätzlicher Straftaten rechtskräftig zu einer Jugendstrafe von mindestens zwei Jahren oder zu einer Freiheitsstrafe verurteilt und die Vollstreckung der Strafe nicht zur Bewährung ausgesetzt worden ist,


2.er wegen Einschleusens von Ausländern gemäß § 96 oder § 97 rechtskräftig verurteilt ist,

3.er den Vorschriften des Betäubungsmittelgesetzes zuwider ohne Erlaubnis Betäubungsmittel anbaut, herstellt, einführt, durchführt oder ausführt, veräußert, an einen anderen abgibt oder in sonstiger Weise in Verkehr bringt oder mit ihnen handelt oder wenn er zu einer solchen Handlung anstiftet oder Beihilfe leistet,


4.er sich im Rahmen einer verbotenen oder aufgelösten öffentlichen Versammlung oder eines verbotenen oder aufgelösten Aufzugs an Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Sachen, die aus einer Menschenmenge in einer die öffentliche Sicherheit gefährdenden Weise mit vereinten Kräften begangen werden, als Täter oder Teilnehmer beteiligt,


5.Tatsachen die Schlussfolgerung rechtfertigen, dass er einer Vereinigung angehört oder angehört hat, die den Terrorismus unterstützt, oder er eine derartige Vereinigung unterstützt oder unterstützt hat; auf zurückliegende Mitgliedschaften oder Unterstützungshandlungen kann die Ausweisung nur gestützt werden, soweit diese eine gegenwärtige Gefährlichkeit begründen,

5a. er die freiheitliche demokratische Grundordnung oder die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland gefährdet oder sich bei der Verfolgung politischer Ziele an Gewalttätigkeiten beteiligt oder öffentlich zur Gewaltanwendung aufruft oder mit Gewaltanwendung droht,

5b.Tatsachen die Schlussfolgerung rechtfertigen, dass er eine in § 89a Abs. 1 des Strafgesetzbuchs bezeichnete schwere staatsgefährdende Gewalttat gemäß § 89a Abs. 2 des Strafgesetzbuchs vorbereitet oder vorbereitet hat; auf zurückliegende Vorbereitungshandlungen kann die Ausweisung nur gestützt werden, soweit diese eine besondere und gegenwärtige Gefährlichkeit begründen,

6. er in einer Befragung, die der Klärung von Bedenken gegen die Einreise oder den weiteren Aufenthalt dient, der deutschen Auslandsvertretung oder der Ausländerbehörde gegenüber frühere Aufenthalte in Deutschland oder anderen Staaten verheimlicht oder in wesentlichen Punkten falsche oder unvollständige Angaben über Verbindungen zu Personen oder Organisationen macht, die der Unterstützung des Terrorismus verdächtig sind; die Ausweisung auf dieser Grundlage ist nur zulässig, wenn der Ausländer vor der Befragung ausdrücklich auf den sicherheitsrechtlichen Zweck der Befragung und die Rechtsfolgen falscher oder unvollständiger Angaben hingewiesen wurde; oder

7.er zu den Leitern eines Vereins gehörte, der unanfechtbar verboten wurde, weil seine Zwecke oder seine Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder er sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung richtet.



http://dejure.org/gesetze/AufenthG/54.html
Würde unsere Staatsmacht unsere Gesetze ordentlich umsetzen, wäre es erst gar nicht zu so einer Inbesitznahme unserer Innenstädte durch Gewalt gekommen! 



Vorsicht Bürgerkrieg


http://www.amazon.de/Vorsicht-B%C3%BCrgerkrieg-lange-g%C3%A4rt-endlich/dp/3938516941/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1405325334&sr=8-1&keywords=Vorsicht+B%C3%BCrgerkrieg



http://www.pi-news.net/2014/07/stuttgart-unbeteiligte-fliehen-vor-muslimen-bei-anti-israel-demo-in-umliegende-haeuser/#more-415749